Beschleunigungskommission: Die Schiene schneller flott machen
Allianz pro Schiene fordert rasche Umsetzung der Vorschläge
Berlin, 13.12.2022. Weniger Bürokratie bei den Planungsprozessen und übersichtliche Finanztöpfe – diese und weitere Vorschläge hat die Beschleunigungskommission Schiene heute an Verkehrsminister Volker Wissing übergeben. Ziel der Kommission war es ein Konzept zu erarbeiten, wie die Schieneninfrastruktur schneller fit für die große Nachfrage gemacht werden kann. Jetzt kommt es darauf an, dass der Verkehrsminister die Ideen zügig umsetzt.
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, war selbst Mitglied der Kommission. Er bewertet die Vorschläge als richtungsweisend. „Die Empfehlungen, die wir erarbeitet haben, um den Schwergang beim Schienenausbau zu überwinden, zeigen großes Beschleunigungspotenzial auf. Wir wünschen uns jetzt, dass Minister Wissing die Empfehlungen sehr rasch aufgreift – sonst nützen die besten Ideen nichts. Wir brauchen einfach dringend mehr Kapazitäten im stark nachgefragten Schienennetz“, sagt Dirk Flege.
Übersichtliche Finanzierung
Die Beschleunigungskommission empfiehlt unter anderem, die Finanzierung der Schieneninfrastruktur mit ihren vielen unterschiedlichen Programmen und Haushaltstiteln zu vereinfachen und übersichtlicher zu gestalten. Dirk Flege: „Wir schlagen zwei Fonds vor, um die Finanzierungsquellen zu bündeln. Dadurch wird es viel weniger bürokratisch, Bahnstrecken zu bauen oder zu sanieren. Wenn dann – wie von der Bundesregierung geplant – in gut einem Jahr noch Einnahmen aus der Lkw-Maut auch in die Schiene fließen können, dann haben wir eine solide Basis für die Modernisierung des Schienennetzes.“
Neben Vorschlägen zur Finanzierung empfiehlt die Beschleunigungskommission auch konkrete Maßnahmen, wie zeitraubende Bewertungsverfahren und kleinteilige Planungsprozesse bei der Schieneninfrastruktur deutlich effizienter und schneller werden können. Beispielsweise soll die Umsetzung kleiner und mittlerer Infrastrukturmaßnahmen nicht mehr von aufwändigen Nutzen-Kosten-Untersuchungen und Einzelfallbetrachtungen abhängig gemacht werden. Gleiches gilt für die Elektrifizierung bestehender Schienenstrecken.
Klare Prioritäten setzen
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene fordert den Bundesverkehrsminister dazu auf, beim Schienenausbau entschlossen voranzugehen: „Der Bund muss anders als bisher klare Prioritäten in der Verkehrspolitik setzen. Wenn es darum geht, Klimaschutzziele zu erreichen und unsere Mobilität zukunftsfähig zu machen, brauchen wir nicht mehr Autobahnen, sondern einen klaren Fokus auf einen schnelleren Ausbau des Schienennetzes. Die Ressourcen sind endlich – nicht nur bei den Finanzmitteln, sondern auch bei Planungskapazitäten und Fachkräften.“
In der Beschleunigungskommission Schiene haben seit Ende Juni 2022 mehr als 20 Vertreterinnen und Vertreter von Eisenbahnverbänden, Deutscher Bahn, Bauindustrie gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten und dem Bundesverkehrsministerium darüber beraten, wie man dem Schienenausbau einen Schub verleihen kann. Die Ergebnisse wurden am 13.12.2022 Bundesverkehrsminister Volker Wissing übergeben.
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