Gemeinwohlorientierte Infrastruktur: Bund braucht klare Ziele
Allianz pro Schiene: Neue gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte muss Wachstum auf der Schiene ermöglichen
Berlin, 31.05.2023. Ein völlig überlastetes Schienennetz und in die Jahre gekommene Bahnhöfe: Die Bundesregierung steht vor der Aufgabe, die Schieneninfrastruktur fit für die Zukunft zu machen. Leitgedanke muss ein leistungsfähigeres Netz für Menschen und Güter sein – und nicht primär die Gewinnorientierung. Die Koalitionsparteien haben angekündigt, den Reformstau anzugehen und eine gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte für das Bundesschienennetz zu schaffen. Essenziell sind dabei aus Sicht der Allianz pro Schiene klare Ziele des Bundes. Bis zum 1. Januar 2024 will die Bundesregierung die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte umsetzen. Daher braucht es nun rasch eine intensive und breite Beteiligung des Sektors.
Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte dazu: „Das deutsche Schienennetz ist überlastet, überaltert und unterfinanziert.“ Die Herausforderung sei zweifellos enorm. „Wir sehen das Vorhaben der Koalition als große Chance. Gemeinwohlorientierung bedeutet, der Bund muss die Schieneninfrastruktur so entwickeln, dass deutlich mehr Menschen und Güter auf der Schiene transportiert werden können. Ein leistungsfähigeres Netz muss also im Mittelpunkt stehen.“
Struktur muss Strategie folgen – nicht umgekehrt
Der Leiter Verkehrspolitik bei der Allianz pro Schiene, Andreas Geißler, ergänzte: „Entscheidend für deutlich mehr Verkehr auf der Schiene ist eine größere Kapazität des Schienennetzes mit ausreichenden Wachstumsreserven. In der Vergangenheit hat der Bund die Infrastruktur bei der Schiene zu oft auf Kante genäht und Reserven im Netz vernachlässigt. Insgesamt ist das Schienennetz in den vergangenen 30 Jahren sogar geschrumpft.“ Geschäftsführer Dirk Flege: „Dies zeigt, wie nötig eine Neuorientierung ist. Die Struktur der gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte muss dabei der Strategie folgen und nicht umgekehrt.“
Zu einer gemeinwohlorientierten Schieneninfrastruktur gehören für die Allianz pro Schiene auch die Bahnhofsgebäude. Bislang sind sie aber – anders als die Bahnsteige – nicht Teil der Infrastrukturfinanzierung des Bundes. Dazu sagte der Leiter Verkehrspolitik bei der Allianz pro Schiene, Andreas Geißler: „Für die Nutzer des Schienenverkehrs bilden Bahnsteige und Empfangsgebäude eine Einheit. Sie erwarten zu Recht, dass auch diese Infrastruktur insgesamt in einem guten Zustand ist. Die bisherige Anforderung, dass sich Bahnhofsgebäude aus Mieteinnahmen komplett selbst finanzieren müssen, ergibt keinen Sinn. Bahnhofsgebäude spielen für die Wachstumsziele im Personenverkehr eine zentrale Rolle und müssen in die künftige Finanzierungsstruktur des Bundes integriert werden.“
Allianz pro Schiene erwartet intensive Beteiligung
Die Koalition plant, die Infrastrukturgesellschaften DB Netz sowie DB Station&Service in eine neue, gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte zu überführen. Bislang muss die Infrastruktursparte der Deutsche Bahn AG Gewinne an den Mutterkonzern abführen. Mit der geplanten gemeinwohlorientierten Infrastruktur würden Gewinne innerhalb der Sparte verbleiben.
Für den weiteren Prozess sei es jetzt wichtig, die Bahnbranche, die Verbände und auch die Opposition in die Ausgestaltung der gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte einzubeziehen. Der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte dazu: „Wir erwarten vom Bundesverkehrsministerium, dass es angesichts des Zeitdrucks rasch eine intensive Beteiligung aller gibt. Die anstehende Reform hat eine solche Tragweite, dass sie zwingend auch über die nächsten Bundestagswahlen hinaus Bestand haben muss.“
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