Die InfraGO muss mit Leben gefüllt werden
Erfolgreiche Premiere des BAHNSalons mit Diskussion über die gemeinwohlorientierte Infrastruktur
Die organisatorischen Voraussetzungen für die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte (InfraGO) der Deutschen Bahn sind geschaffen – aber wie genau sieht eigentlich das gemeinsame Zielbild aus? Und wie und von wem soll die InfraGO gesteuert werden? Darüber haben beim ersten Bahnsalon der Allianz pro Schiene der Parlamentarische Staatssekretär Michael Theurer, Jörg Sandvoß (Konzernbeauftragter Gemeinwohlorientierte Infrastruktur DB AG), Detlef Müller (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Ulrich Lange (stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion), Kerstin Haarmann (Bundesvorsitzende, VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.) und Ludolf Kerkeling (Vorstand Havelländische Eisenbahn AG) diskutiert. Moderiert wurde die Diskussion vom Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege.
„Langfristig, sicher, verlässlich, pünktlich, mit Kapazitäten“, so fasste Detlef Müller seine Vorstellung von Gemeinwohl im Zusammenhang mit der Schieneninfrastruktur zusammen und erntete dafür Zustimmung bei den Podiumsteilnehmern. Wie diese Ziele konkret erreicht werden können, blieb in der Diskussion jedoch weiter offen. Der Konzernbeauftragte der DB, Jörg Sandvoß, stellte fest: „Die Basis ist ein gesellschaftlicher Konsens, dass die Eisenbahn Teil der Lösung ist. Seit ungefähr zehn bis zwölf Jahren beginnt in Deutschland ein Umdenken beim öffentlichen Verkehr. Das was wir jetzt vorhaben, ist mehr als das 18. Konjunkturprogramm. Es ist ein im letzten Sommer gestarteter Reset-Knopf. Auch die Verdoppelung der Mittel durch die Koalition ist ein Quantensprung, eine absolute Zeitenwende.“ Der nächste Schritt müsse sein, über die Steuerung der gemeinwohlorientierten Infrastruktur zu sprechen – darüber werde derzeit noch viel zu wenig diskutiert.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Ulrich Lange, beklagte, dass bislang keine ausreichende Parlaments- und Verbändebeteiligung stattgefunden habe. Staatssekretär Theurer kündigte an sich dafür einzusetzen, dass die Opposition stärker in die Ausgestaltung der InfraGO einbezogen werde.
Auch Moderator Dirk Flege betonte die Notwendigkeit, Opposition wie Verbände stärker einzubeziehen: „Wir brauchen ein über die Legislatur hinausgehendes Zielbild für die gemeinwohlorientierte Infrastruktursparte, damit die nächste Regierung es nicht einfach wieder abschafft.“
In seinem Schlusswort betonte Flege, dass der Bund eine neue Rolle einnehmen müsse. „Wir wünschen uns den Bund als verkehrspolitischen Gestalter, der als Alleineigentümer und Geldgeber der DB AG die Weichen stellt. Da wollen wir hin, und das fängt an zu leben“, so Flege.
Hier können Sie die Diskussion nachhören:
Vor dem politischen Teil des Abends begrüßte die Allianz pro Schiene ihre Fördermitglieder in den alten Hallen der AEG in Berlin. Impulse gab dazu aus der Schweiz: Dr. Renato Fasciati (Geschäftsführer der Rhätische Bahn) inspirierte die Anwesenden mit seinem Vortrag über die touristischen Aspekte von Bahnreisen – inklusive Rekords für den längsten Personenzug der Welt. Ein weiteres Highlight des Abends war die Vorstellung der neuen Förderer des Verbands. Neben den ÖBB begrüßt die Allianz pro Schiene über ein Dutzend weitere neue Unterstützer in ihren Reihen.
