Milliardenprogramm für Schienen-Güterverkehr
Verkehrsbündnis: Koalitions-Votum für Innovationsförderung ist „Durchbruch“
Berlin, 10. Mai 2019. Als „wichtigen Schub für den Güterverkehr auf der Schiene“ hat Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, die Unterstützung der Koalitionsfraktionen für das Milliardenprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ bezeichnet. „Gerade angesichts der aktuellen Steuerschätzung ist es von enormer politischer Bedeutung, dass die Koalitionsfraktionen von Union und SPD dem Bundesprogramm ‚Zukunft Schienengüterverkehr‘ Priorität vor anderen Ausgabenwünschen einräumen“, betonte Flege. „Dieses eindeutige Votum dürfte der Durchbruch für das Milliardenprogramm sein. Damit ist klar: Die dringend notwendige Innovationsförderung des Bundes für den Schienengüterverkehr kann kommen.“
Geld soll von 2020 an fließen
Mit dem Programm will die Bundesregierung von 2020 an eine halbe Milliarde Euro aus dem Haushalt für die Forschung im Schienengüterverkehr bereitstellen. Eine weitere halbe Milliarde Euro soll von den Unternehmen kommen, die an dem Programm teilnehmen. Rechtzeitig zur aktuellen Steuerschätzung stellten nun die Koalitionsfraktionen klar, dass diese Innovationsförderung für die Schiene für sie Vorrang hat. In dem Antrag zur Stärkung der Schiene fordern sie die Bundesregierung ausdrücklich auf, das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ bis zum 1. September 2019 „gegenüber anderen vorhandenen Programmen abzugrenzen und finanziell zu sichern“.
Innovationen sind der Schlüssel
„Innovationen sind der Schlüssel für eine attraktive, wettbewerbsfähige Schiene“, betonte Dirk Flege vom gemeinnützigen Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene. Das Bundesprogramm „Zukunft Schienengüterverkehr“ sei bereits im Masterplan Schienengüterverkehr als Sofortmaßnahme vereinbart worden. „Ich begrüße es sehr, dass die Regierungsfraktionen daran festhalten, auch wenn der Spardruck in den öffentlichen Haushalten zunehmen sollte“, so Flege.
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