Ein Bremsklotz weniger für den Schienenverkehr
Bundesregierung entlastet Kommunen bei Bahnübergängen um 250 Millionen Euro
Berlin, 4. November 2019. Die Kommunen in Deutschland werden durch die vom Bund geplante Reform bei der Finanzierung von Bahnübergängen um rund eine viertel Milliarde Euro in den nächsten fünf Jahren entlastet. Dies zeigen Berechnungen des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene. „Das ist gut angelegtes Geld, von dem wir uns deutliche Impulse für eine Beschleunigung der Schieneninvestitionen erwarten“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Montag in Berlin.
Brücken und Unterführungen ermöglichen mehr Tempo auf der Schiene
„Ein schneller, zuverlässiger Schienenverkehr braucht Brücken oder Unterführungen, die unfallträchtige Kreuzungen von Schiene und Straße auf gleicher Höhe ersetzen. Bisher scheiterte der Bau der Brücken oder Unterführungen aber oft daran, dass die vielfach klammen Kommunen ihren Finanzierungsanteil nicht tragen konnten oder wollten. Dieser Bremsklotz fällt nun weg.“
Das Bundesverkehrsministerium will die Finanzierung von Investitionen zur Abschaffung von höhengleichen Bahnübergängen per Gesetz neu regeln. Vor allem soll der Finanzierungsanteil der Kommunen in Höhe von einem Drittel der Kosten entfallen. Von den Gesamtkosten übernimmt der Bund künftig laut Gesetzesentwurf des Bundesverkehrsministeriums die Hälfte statt bisher einem Drittel der Ausgaben. Zudem ist vorgesehen, dass die Länder ein Sechstel beisteuern. Der Anteil der Deutschen Bahn soll bei einem Drittel bleiben.
ICE muss bei höhengleichem Bahnübergang auf 160 Kilometer abbremsen
Kreuzungen von Schiene und Straße auf gleicher Höhe behindern aus mehreren Gründen einen modernen, leistungsfähigen Schienenverkehr. So müssen Züge aus Sicherheitsgründen deutlich abbremsen, wenn sie an einem höhengleichen Bahnübergang vorbeifahren – ein ICE zum Beispiel auf maximal 160 Stundenkilometer. Mit mehr Brücken und Unterführungen können die Züge schneller fahren. Das erhöht die Attraktivität des Schienenverkehrs, spart unmittelbar Energie und dient damit dem Klimaschutz. Zudem kommt es immer wieder zu schweren Unfällen, wenn sich Straßen und Schienenwege auf gleicher Höhe kreuzen. Selbst Schranken können schlimme Zusammenstöße von Autos oder Lkws mit Zügen nicht verhindern. „Der beschleunigte Wegfall von höhengleichen Bahnübergängen dient daher auch der Verkehrssicherheit“, betonte Flege. Insgesamt gab es 2017 im Bundesschienennetz etwa 16 500 Bahnübergänge in Deutschland. Der Bund sollte daher die Neuregelung nutzen und die Mittel zur Beseitigung von Bahnübergängen insgesamt aufzustocken, um schneller voranzukommen.
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