Trittin: Steuer auf Bahntickets senken

Bundesumweltminister Jürgen Trittin hat sich dafür ausgesprochen, das Bahnfahren billiger zu machen. Auf einer Veranstaltung der Allianz pro Schiene in Berlin sagte Trittin, die Politik müsse wegen der unbestreitbaren Umweltvorteile der Bahn die steuerlichen Rahmenbedingungen für die Schiene verbessern. „Ich könnte mir etwa vorstellen, dass die Bahn künftig auch im Fernverkehr ab einer Entfernung von 50 km nur den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von 7 Prozent zahlen muss, der heute bereits im Nahverkehr gilt“.

Zugleich forderte Trittin die Bahn auf, selbst noch mehr dafür zu tun, dass sie ihre Umweltvorteile gegenüber Lkw und Pkw behält. „Sie muss bei den Schadstoffemissionen und vor allem beim Lärm mehr tun, um auch in Zukunft die bevorzugte Behandlung zu rechtfertigen, die sie bis heute verdient“, so der Bundesumweltminister.

Nach Angaben von Allianz Pro Schiene-Vorstandsmitglied Jochen Flasbarth würden längere Bahnfahrten durch eine Halbierung der Mehrwertsteuer „im Grundpreis rund zehn Prozent günstiger“. Voraussetzung sei, dass die Deutsche Bahn AG die Steuersenkung voll an die Kunden weitergebe.

Flasbarth, der auch Mitglied des Nachhaltigkeitsrates der Bundesregierung ist, bekräftigte, die Bahn sei nach wie vor „mit Abstand das nachhaltigste motorisierte Verkehrsmittel“. Deswegen müssten „weitere Wettbewerbsnachteile gegenüber Straße, Flugverkehr und Binnenschifffahrt abgebaut werden“. So zahle der Flugverkehr bis heute keine Energiesteuern, die umweltfreundlichere Bahn dagegen sehr wohl, was z.B. für die Strecke Berlin-Paris einen Preisnachteil von 46 Euro bedeute.

Bahnchef Hartmut Mehdorn verwies darauf, dass die Deutsche Bahn AG es in den neunziger Jahren geschafft habe, den spezifischen Kohlendioxid-Ausstoß im Personenverkehr um 24 Prozent und im Güterverkehr um 33 Prozent zu senken. „Zwischen 2000 und 2001 haben wir den Ausstoß des Klimagases im Personenverkehr um weitere 7,8 Prozent reduziert und dies bei steigender Beförderungsleistung“, sagte Mehdorn.

Mehdorn betonte, dass die Bahn unter anderem gerade die sogenannte „Flüsterbremse“ im Güterverkehr einführe und auch sonst „hart am Thema Lärmvermeidung“ arbeite. Der Bahnchef versicherte, sein Unternehmen wolle auch in Zukunft „den existierenden Umweltvorsprung mindestens halten, nach Möglichkeit sogar noch weiter ausbauen“. Ohne die Bahn seien die Klimaschutzziele von Kyoto auf keinen Fall zu erreichen.

Die Allianz pro Schiene ist ein Zusammenschluss von 16 Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Gewerkschaften mit mehr als einer Million Einzelmitgliedern. Das Schienenbündnis wird von Unternehmen der Bahnindustrie, von der Deutschen Bahn AG, aber auch von deren privaten Wettbewerbern – wie etwa Connex – unterstützt.