Stolpes Verkehrspolitik versagt

Nun ist es amtlich: „Nicht einmal ansatzweise“ erreiche die Bundesregierung mit ihrer jetzigen Verkehrspolitik ihr Ziel, den Anteil des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene an der Güterverkehrsleistung zu erhöhen. So steht es wörtlich in den heute veröffentlichten Umweltökonomischen Gesamtrechnungen des Umweltbundesamtes und des Statistischen Bundesamtes. Weiter heißt es darin, dass die „Entwicklung im Güterverkehr alarmierend“ sei. Vor allem der Transitverkehr auf der Straße habe in den vergangenen Jahren deutlich zugelegt. Flege: „Stolpes Verkehrspolitik versagt angesichts der verkehrspolitischen Ziele, die sich Rot-Grün selbst gesteckt hat. Die Leidtragenden sind die Menschen, die unter den bedrohlich anschwellenden LKW-Kolonnen in Deutschland leiden.“

Die Berechnungen von UBA und Statistischem Bundesamt stützen explizit die seit langem erhobene Forderung der Allianz pro Schiene, die geplante LKW-Maut auszuweiten: Erst eine Verdopplung der LKW-Maut und ihre Ausweitung auf Bundesstraßen führe zu einer Stärkung des Schienengüterverkehrs und zu einer Entlastung von Straßen und Klima.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis zur Förderung des sicheren und umweltfreundlichen Schienenverkehrs in Deutschland. Dem Zusammenschluss von 17 gemeinnützigen Verbänden aus den Bereichen Umwelt, Verbraucher und Arbeit gehören u.a. die Umweltverbände BUND und NABU, die Fahrgastverbände Pro Bahn und VCD, sowie alle drei Eisenbahngewerkschaften an. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 53 bahnnahen Wirtschaftsunternehmen.