Schiene fällt hinter Straße und Wasserstraße zurück

Berlin, den 20.06.2014. Die staatlichen Investitionen in den Erhalt der Bundesfernstraßen sind im Zeitraum von 2006 bis 2013 um 50 Prozent gestiegen. Bei den Bundeswasserstraßen investierte der Bund sogar 86 Prozent mehr, während die Ausgaben bei den Bundesschienenwegen im selben Zeitraum lediglich um zwei Prozent wuchsen. Das geht aus Zahlen der DB Netz und aktuellen Antworten der Bundesregierung auf zwei parlamentarische Anfragen hervor.

Die Allianz pro Schiene begrüßte die Tatsache, dass der Bund bei allen Verkehrsträgern in den vergangenen Jahren mehr Geld für den Erhalt der Infrastruktur bereit gestellt habe. „Wir stellen allerdings mit Besorgnis fest, dass der Bund in den Erhalt der Schieneninfrastruktur lediglich zwei Prozent mehr investiert als vor sieben Jahren, während beim Erhalt der Bundeswasserstraßen mit plus 86 Prozent und der Bundesfernstraßen mit plus 50 Prozent offenbar ein Umdenken der Politik eingesetzt hat“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Freitag in Berlin. „Diese Ungleichheit ist umso schlimmer, als das bisherige Mittelniveau bei der Schiene absolut nicht ausreicht.“

Die Allianz pro Schiene forderte den Bundestag auf, die Investitionen insbesondere in das dramatisch unterfinanzierte Bundesschienennetz deutlich aufzustocken. Mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen zwischen Bundesregierung und Deutscher Bahn zur „Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung“ (LuFV) bezifferte Flege den zusätzlichen Mehrbedarf an Bundesmitteln für Erhalt und Verbesserung des Bestandsnetzes auf jährlich eine Milliarde Euro. Schon jetzt beteiligten sich die Bahnen über Trassenentgelte am Erhalt der Schieneninfrastruktur. Da der Bund die Lkw-Maut seit 2009 nicht angehoben habe und beabsichtige, die Lkw-Maut aufgrund des neuen Wegekostengutachtens bis zum Ende der Legislaturperiode sogar um 1,3 Milliarden Euro zu senken, verschlechtere sich die Wettbewerbsfähigkeit der Güterbahnen mit jeder weiteren Kostenerhöhung „drastisch“.

Nach Einschätzung der Allianz pro Schiene haben hierzulande allerdings auch die anderen Verkehrsträger keinen Grund zum Feiern. „Deutschland investiert insgesamt viel zu wenig in sein Bestandsnetz. Experten von der Bodewig-Kommission haben einen milliardenschweren Bedarf für alle Verkehrsträger vorgerechnet. Die Fakten liegen auf dem Tisch, die Finanz-Mittel müssen nun folgen“, sagte der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer.