Anhörung "Bahnpolitik / Zwischenbilanz der Bahnreform"

Die folgenden Ausführungen versuchen wertfrei die Positionen der Sachverständigen wiederzugeben. Inhaltliche Stellungnahmen der Abgeordneten werden bei entsprechender Wichtigkeit ebenfalls mit aufgenommen und erfolgen vor den Aussagen der Sachverständigen.

Teilnehmer:

• Mitglieder des Ausschusses

Sachverständige:

• PRO BAHN e.V.: Joachim Kemnitz
• VCD: Dr. Werner
• BGL: Dr. Schmidt
• VDV: Dr. Henke
• EU-Kommission: Herr Hilbrecht
• Prof. Dr. Ewers, Dr. Ilgmann (TU Berlin)
• Prof. Dr. Rothengatter (IWW)
• Prof. Dr. Monheim (Uni Trier)
• TransCare: Herr Geitz (in Stellvertretung von Herrn Jahncke)
• PwC, Deutsche Revision: Herr Dieckmann

Die Anhörung diente auch als Zwischenbilanz der Bahnreform. Grundlage war ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die „neuen Schwung“ für die Bahnreform fordert. Die Experten waren sich einig, dass bei der Bahnreform bisher nur die Regionalisierung des Nahverkehrs ein Erfolg gewesen sei. Sowohl Fern- und Güterverkehr hätten nicht das gewünschte Wachstum erzielen können. Fazit: Eine Reform der Bahnreform ist notwendig.

Zwei Mitgliedsverbände der Allianz Pro Schiene waren zur Anhörung geladen. Jan Werner vertrat den Verkehrsclub Deutschland (VCD), Joachim Kemnitz die Position des Fahrgastverbandes Pro Bahn. Die Allianz Pro Schiene wird sich mit der Anhörung und den daraus entstandenen Fragen ausführlich in der Vorstandssitzung im November befassen.