Allianz pro Schiene: Rechtsklarheit nötig

Berlin. Die Allianz pro Schiene begrüßt die gemeinsame Verfassungsklage der Bundestags-Fraktionen von SPD und Grünen gegen den für 2012 geplanten Testlauf mit Riesen-Lkw. „Dass über die Rechtmäßigkeit dieser hochumstrittenen Fahrten mit überlangen Lastwagen nun juristische Klarheit geschaffen werden soll, ist nötig“, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Montag in Berlin. Flege verwies darauf, dass die Allianz pro Schiene bereits im September bezweifelt hatte, ob ein Riesen-Lkw-Test per Ausnahmeverordnung an Bundesrat und Bundestag vorbei verfassungskonform sei. „Dass SPD und Grüne nun zur gleichen Einschätzung gekommen sind und nach Karlsruhe gehen, zeigt, dass wir mit dieser Rechtsauffassung nicht alleine dastehen.“ Auch der juristische Laie könne sich vorstellen, dass die Bundesregierung einen solchen Gigaliner-Test nicht einfach im Alleingang anordnen könne, sagte Flege und forderte die Bundesregierung auf, das Urteil aus Karlsruhe abzuwarten, und nicht den Riesen-Lkw-Versuch, wie angekündigt, Anfang 2012 in sieben Bundesländern starten zu lassen.

Flege erinnerte daran, dass laut Forsa 77 Prozent der Deutschen gegen den Einsatz von Gigalinern auf deutschen Straßen seien. Dabei bedrohten überlange Lkw nicht nur die Verkehrssicherheit, sondern auch den umweltfreundlichen Schienengüterverkehr. So müsste der europäische Schienengüterverkehr bei einer Zulassung von Riesen-Lkw mit Einbußen von bis zu 38 Prozent in einzelnen Marktsegmenten rechnen, erbrachte eine aktuelle Studie unter anderem von Fraunhofer ISI im Auftrag des europäischen Eisenbahnverbandes CER.