"Gut gelungene Spätgeburt"

Berlin. Das Schienenbündnis Allianz pro Schiene und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) bewerten die am 1. Januar 2005 verspätet eingeführte Lkw-Maut für schwere Lastkraftwagen auf Deutschlands Autobahnen rückblickend als „gut gelungene Spätgeburt“. Das System funktioniere, die Mautprellerquote sei erfreulich niedrig und Lkw ab 12 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht würden nun zumindest einen Teil der von ihnen verursachten Schäden zahlen, betonten beide Verbände anlässlich der heutigen Maut-Jahresbilanz der Bundesregierung. Gleichzeitig appellierten beide Organisationen an die Regierung, die Lkw-Maut „schnellstens konzeptionell zu einer echten Lenkungsabgabe weiterzuentwickeln, mit der Schwerlastverkehr von der Straße auf die Schiene verlagert werden kann“.

„Die beiden nächsten Entwicklungsschritte müssen die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen und die Absenkung der Gewichtsgrenze sein“, verlangten Allianz pro Schiene-Vorsitzender Norbert Hansen und VCD-Bundesvorsitzender Michael Gehrmann am Mittwoch in Berlin. Beides müsse die Regierung „noch in 2006 auf den Weg bringen“, zumal der europäische Rechtsrahmen den Handlungsspielraum nun ausdrücklich eröffne.

Die heutige Bundesratsentscheidung, zur Eindämmung der Maut-Ausweichverkehre ein neues Verkehrszeichen einzuführen, bewerten Allianz pro Schiene und VCD kritisch. „Was wir brauchen, ist eine flächendeckende LKW-Maut und nicht einen flächendeckenden Schilderwald“, so Allianz pro Schiene-Vorsitzender Norbert Hansen, der auch Vorsitzender der TRANSNET-Gewerkschaft ist.

„Das ist nutzloser Aktionismus“, kritisiert VCD-Vorsitzender Michael Gehrmann. Schon nach der jetzigen Gesetzeslage ist es möglich, Durchfahrtsverbote zu verhängen, wovon beispielsweise in Hessen bereits Gebrauch gemacht wird. Die Überwachung solcher Verbote ist in der Praxis allerdings schwierig. Wirksamer ist deshalb eine Ausweitung der LKW-Maut auf das gesamte Straßennetz. Denn dann besteht kein Anreiz mehr zum Verlassen der Autobahnen. Im Schienenverkehr ist eine flächendeckende Maut längst Realität. Eine Ausweitung der LKW-Maut wäre somit auch ein Schritt zu mehr Wettbewerbsgleichheit der Verkehrsträger und würde helfen, mehr Güter auf die Schiene zu bringen.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen, darunter die Umweltverbände BUND, NABU und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, sowie die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL. Die Mitgliedsverbände vertreten rund 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 59 bahnnahen Unternehmen.