„Jährlich 13 Milliarden Euro Subventionen für Lkw“

Berlin. Weder die Autofahrer noch die Spediteure sind die „Melkkühe der Nation“. Vielmehr wird der Straßenverkehr in Deutschland selbst unter Einbeziehung aller Abgaben und Steuern jährlich mit zweistelligen Milliardenbeträgen von der Gesellschaft subventioniert. Das ist das Ergebnis einer von der Allianz pro Schiene veröffentlichten Studie des Dresdner Ökonomieprofessors Georg Hirte. „Alleine für den Lkw-Verkehr zahlt die Gesellschaft jährlich 13 Milliarden Euro an Subventionen. Der Personenverkehr auf der Straße verursacht ebenfalls einen zweistelligen Milliardenbetrag an ungedeckten Kosten“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Donnerstag in Berlin.

Der an der TU Dresden lehrende Professor Hirte hat im Auftrag des gemeinnützigen Schienenbündnisses die Einnahmen des Staates aus dem Straßenverkehr (beispielsweise Mineralöl-, Kfz-Steuer oder Lkw-Maut) mit den vom Staat und der Gesellschaft aufzubringenden Wegekosten, Belastungen aus Umwelt- und Unfallfolgekosten des Straßenverkehrs und Subventionen (beispielsweise Pendlerpauschale) gegengerechnet. Die Studie kommt auf einen jährlichen Fehlbetrag in Deutschland zwischen 21,8 und 62 Milliarden Euro. Rechnet man auch noch die Staukosten hinzu, kommt man sogar auf einen Fehlbetrag zwischen 97,3 und 137,5 Milliarden Euro.

„Eine derart hohe Subventionierung des Straßenverkehrs können wir uns auf Dauer nicht mehr leisten. Durch falsche Preissignale produziert der Staat Jahr für Jahr immer mehr Lkw- und Pkw-Verkehr, für deren Folgekosten die Gesellschaft aufkommen muss. Wir brauchen mehr Kostenwahrheit im Verkehr. Das bedeutet, Verkehr muss teurer werden. Die Allgemeinheit würde davon profitieren, weil in der Folge beispielsweise Krankenkassenbeitragszahler um Milliardenbeträge entlastet würden“, sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Flege. „Zwar würde auch der Schienenverkehr tendenziell teurer werden, aber im Vergleich zum deutlich umweltschädlicheren Flug- und Straßenverkehr würde er preislich wettbewerbsfähiger“, so Flege.

Von der Bundesregierung forderte die Allianz pro Schiene, vorhandene Instrumente wie Mineralölsteuer oder Maut stärker als bislang zu nutzen, „um Schritt für Schritt die externen Kosten des Verkehrs den tatsächlichen Verursachern anzulasten“. „Der Verkehr wird dann effizienter und die Gesellschaft unterm Strich finanziell entlastet“, so Flege.

Aktuelle Studien zum (kostenlosen) Download finden Sie hier:

• Hirte-Gutachten zur Kostenunterdeckung des Straßenverkehrs (Dresden, 2008)
• Vita Prof. Dr. Georg Hirte

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit-Verbände zusammengeschlossen: die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET, GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB und VDEI. Die Mitgliedsverbände vertreten mehr als 2 Millionen Einzelmitglieder. Unterstützt wird das Schienenbündnis von 81 Unternehmen der Bahnbranche.