„Bund bremst boomende Regionalbahnen aus“

Berlin, den 11. Februar 2015.  Nach den am heutigen Mittwoch veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes (destatis) ist der Personennahverkehr auf der Schiene auch im Jahr 2014 wieder gewachsen. Nach Angaben von destatis stiegen die Fahrgastzahlen der Eisenbahn im Nahverkehr um 2,1 Prozent. Der „Wachstumsmotor“ in den verschiedenen Segmenten des öffentlichen Verkehrs sei vor allem der Schienennahverkehr gewesen, meldete die Behörde aus Wiesbaden.

Verzögerungstaktik des Bundes auf dem Rücken der Fahrgäste

Angesichts der steigenden Fahrgastzahlen im Regionalverkehr sei es umso bedauerlicher, dass der Bund derzeit den weiteren Ausbau finanziell ausbremse. „Statt die Weichen zügig auf Ausbau zu stellen, hat der Bund die im Koalitionsvertrag angekündigte Neufestsetzung der Regionalisierungsmittel auf 2015 vertagt.“ Flege verwies auf einen aktuellen Gesetzesentwurf des Bundes, wonach die Länder im laufenden Jahr 7,4 Milliarden Euro erhalten sollen, dieselbe Summe wie im Vorjahr mit einer moderaten Erhöhung von 1,5 Prozent. Die Länder hatten dagegen einen Bedarf von 8,5 Milliarden Euro gutachterlich ermittelt und den Bund um eine schnelle Umsetzung und langfristige Planungssicherheit ersucht, um die stetig steigenden Betriebs-, Energie- und Personalkosten aufzufangen und den Nahverkehr weiter auszubauen.
Die Allianz pro Schiene unterstützt die Forderung der Länder, weil die Kürzungsrunden in den Jahren 2007 und 2008 und zu knapp bemessene Steigerungsraten seit 2009 bereits jetzt zu spürbaren Engpässen im Nahverkehr auf der Schiene geführt haben. „Die Neufestsetzung der Regionalisierungsmittel ist überfällig“, sagte der Allianz pro Schiene Geschäftsführer. „Die Länder haben ihren Bedarf von 8,5 Milliarden Euro nachvollziehbar begründet, aber der Bund tritt auf die Bremse. Die wachsenden Fahrgastzahlen zeigen eindeutig: Die Menschen in Deutschland wollen mehr Schienenverkehr“, sagte Flege. Eine Sparrunde im boomenden Nahverkehr wäre den Reisenden schwer zu vermitteln.“ Die Regionalisierungsmittel, die die Länder seit der Bahnreform erhalten, stammen aus dem Mineralölsteueraufkommen des Bundes.

Video: Statement von Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene

Weitere Informationen:

• •Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes
• 13 Erfolgsbahnen im deutschen Nahverkehr auf einen Blick