Ampel setzt für Personenverkehr auf Schiene höhere Wachstumsziele als alte Regierung
Versprechen aus neuem Koalitionsvertrag ist nur mit Versechsfachung des Wachstums zu halten
Berlin, 3. Dezember 2021. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit haben die künftigen Regierungsparteien die Wachstumsziele für den Personenverkehr auf der Schiene verschärft. In ihrem Koalitionsvertrag setzen sie sich das Ziel, die Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr bis 2030 zu verdoppeln. Damit gehen sie über die alte Bundesregierung und die alte Koalition hinaus, die noch die Fahrgastzahlen verdoppeln wollten. Mit dem neuen Ziel muss die Ampel-Koalition nach Berechnungen der Allianz pro Schiene das langfristige Wachstumstempo der Branche versechsfachen. Mit dem bisherigen Ziel hätte eine Vervierfachung gereicht.
Neuer Bundesverkehrsminister muss Anspruch und Wirklichkeit in Einklang bringen
„Ich begrüße es, dass die Ampelkoalition sich ausgesprochen ehrgeizige Ziele für den Bahnverkehr setzt“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Freitag in Berlin. „Dies ist nicht zuletzt mit Blick auf die Klimaziele auch dringend nötig. Durch die Neuformulierung des Ziels liegt die Messlatte für die Schienenpolitik der nächsten Jahre nun noch einmal deutlich höher. Wichtig ist die rasche Umsetzung durch konkretes Regierungshandeln. Der Koalitionsvertrag ist zwar schienenfreundlich, lässt die notwendigen Schritte für eine Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr aber bestenfalls im Ansatz erkennen. Der neue Verkehrsminister muss rasch für Klarheit sorgen, wie er Anspruch und Realität in Einklang bringen möchte“, so Flege.
Trend zu kürzeren Strecken dämpft Wachstum der Verkehrsleistung
Der Unterschied zwischen dem alten und dem neuen Ziel besteht darin, dass die Verkehrsleistung auch die zurückgelegte Streckenlänge der Fahrgäste berücksichtigt. Die aber ist gesunken, unter anderem weil die meisten Menschen im Nahverkehr auf der Schiene unterwegs sind und die durchschnittliche Reiseweite dort zurückgegangen ist. Die Fahrgastzahlen haben sich in den zwei Jahrzehnten bis einschließlich 2019 um fast die Hälfte erhöht, die Verkehrsleistung aber nur um ein Drittel. Wenn sie sich laut Koalitionsvertrag innerhalb des einen Jahrzehntes bis 2030 verdoppeln soll, erfordert dies rein rechnerisch ein sechsmal so hohes Wachstumstempo wie bisher.
Konzepte zum Ausbau des Schienenverkehrs liegen vor
Konzeptionell wurde wesentliche Arbeit schon geleistet. Die Schienenbranche hat in Abstimmung mit dem Bundesverkehrsministerium mit dem Masterplan Schienenverkehr in der vergangenen Legislatur ein Konzept für ein stärkeres Wachstum vorgelegt. Kernelemente sind die Stärkung der Schieneninfrastruktur durch einen beschleunigten Neu- und Ausbau des Gleisnetzes und eine Angebotsoffensive durch den Deutschlandtakt. Im Grundsatz hat sich die Ampel im Koalitionsvertrag dazu bekannt, die Vorschläge aus dem Masterplan Schienenverkehr beschleunigt umzusetzen.
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