Haushalt bereinigt: Einschnitte im Schienengüterverkehr bleiben

Berlin, 19.01.2024. Die Allianz pro Schiene beklagt schmerzhafte Einschnitte im nun bereinigten Bundeshaushalt für das Jahr 2024. Der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses, Dirk Flege, kritisierte insbesondere die beschlossenen Kürzungen im Schienengüterverkehr und bei der Digitalisierung des Zugverkehrs. Bei den dringend notwendigen Investitionen in die Schieneninfrastruktur unternehme die Regierung allerdings weiterhin große Kraftanstrengungen, um die Versäumnisse der vergangenen Jahrzehnte auszugleichen.

Mit Blick auf die Einsparungen im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums sagte Flege: „Bei allem Verständnis für die schwierige Haushaltssituation: Wer Lkw-Transporte auf die Schiene verlagern will, darf keine 186 Millionen Euro bei den Güterbahnen streichen. Und wenn die seit Jahren von der Bundesregierung angekündigte Digitalisierung des Zugverkehrs endlich Gestalt annehmen soll, ist eine Kürzung um 250 Millionen Euro beim Europäischen Zugsicherungssystem ein ganz schlechtes Signal. So wird die Verkehrswende ausgebremst ­- und das heißt nichts Gutes für die Klimaziele der Bundesregierung.“

Als positiv bewertet die Allianz pro Schiene das Bemühen der Bundesregierung, den Investitionshochlauf für die Schieneninfrastruktur beizubehalten. „Das Urteil zum Klima- und Transformationsfonds hat alle vor große Herausforderungen gestellt. Daher verdient es Anerkennung, dass die Regierung weiterhin zu ihren zugesagten Milliarden-Investitionen steht, etwa für die Sanierung der Hochleistungskorridore. Jetzt gilt es, für die folgenden Haushaltsjahre die Weichen richtig zu stellen. Ein mehrjähriger Fonds für die Schieneninfrastruktur würde Finanzierungssicherheit für den dringend notwendigen Ausbau und ein in Zukunft zuverlässigeres System Schiene schaffen.“