Koalitionsvertrag: Wichtige Weichenstellungen für den Schienenverkehr

Berlin, 10.04.2025. Höhere Investitionen und eine Perspektive für das Deutschlandticket: Die Allianz pro Schiene sieht im Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung viele wichtige Weichenstellungen, um die Schieneninfrastruktur für die rekordverdächtige Nachfrage im ÖPNV fit zu machen. Geschäftsführer Dirk Flege mahnte jedoch an, es dürfe mit Schwarz-Rot in der Verkehrspolitik kein Weiter-so einer autozentrierten Verkehrspolitik geben. Die Menschen in Deutschland machten immer wieder deutlich, dass sie eine starke Schiene wollten.

Die Allianz pro Schiene begrüßt insbesondere, dass die Koalition sich zu höheren Investitionen in die Schieneninfrastruktur bekennt und für mehr Planungssicherheit einen Eisenbahninfrastrukturfonds schaffen will. „Das ist das richtige Signal in die Branche und auch für die Bauunternehmen, dass die großen Baustellen im Netz in den nächsten Jahren angepackt werden können und die Schiene für die hohe Nachfrage weiter ausgebaut werden soll“, so Geschäftsführer Dirk Flege.

Auch dass es nun das lange geforderte Bekenntnis zum Deutschlandticket gebe, sei eine gute Nachricht für die Menschen im Land. „Das bedeutet, all diejenigen, die jetzt schon das Deutschlandticket nutzen, können sich darauf verlassen, dass es dieses tolle Angebot auch weiterhin geben wird. Für all jene, die bislang noch gezögert haben, ist die angekündigte Preisstabilität bis Ende 2029 ein gutes Argument, den ÖPNV nun stärker zu nutzen und das Auto öfter stehen zu lassen. Mehrere Studien haben ja zuletzt das große Potenzial des Deutschlandtickets für die Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene belegt.“

Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer forderte, dass bei der Lkw-Maut die Umweltaufschläge wie bisher dafür genutzt werden, um klimafreundliche Verkehrsträger auszubauen. Flege: „Hier geht der Koalitionsvertrag nicht ins Detail, daher braucht es schnellstmöglich eine Präzisierung“.

Zuletzt hatten sich 74 Prozent der Menschen in einer von acatech beauftragten repräsentativen Umfrage des Allensbach-Instituts dafür ausgesprochen, dass das Schienennetz in Deutschland ausgebaut wird. Noch hat der Pkw-Verkehr jedoch einen Marktanteil von 83 Prozent (hier geht es zur Studie). „Die Bundesregierung muss zeigen, dass sie Klimaziele und Verkehrsverlagerung ernst nimmt und ihre Verkehrspolitik danach ausrichtet. Ein Weiter-so darf es keinesfalls geben – das wäre auch nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“, so Flege.

Die Bundesregierung sei darüber hinaus gefordert, schnellstmöglich übergeordnete Ziele für den Schienenverkehr in Deutschland zu erarbeiten. „Schon lange fordern wir von der Bundesregierung eine Strategie, wie sie sich den Schienenverkehr der Zukunft vorstellt. Wie viele Züge sollen auf dem Schienennetz Platz haben? Wie viele Menschen und Güter wollen wir von A nach B bringen? Welche Rolle soll die Eisenbahn im gesamten Verkehrssystem spielen? Nur mit einer klaren Strategie kann der Bund das Schienennetz in Deutschland gestalten und entwickeln. Er muss Ziele vorgeben und deren Einhaltung steuern. Das ist viel wichtiger als ein symbolischer Personalwechsel.“