Sprung nach vorn bei Schieneninvestitionen
Bundeshaushalt 2021 sieht starkes Plus vor / Mehr für Bahnhöfe und Digitale Schiene
Berlin, 23. September 2020. Deutschland fährt mit dem Bundeshaushalt 2021 seine lange vernachlässigten Investitionen in die Schieneninfrastruktur deutlich hoch. Dies ergibt die Auswertung des Haushaltsentwurfs für 2021 durch die Allianz pro Schiene. Den Regierungsentwurf will das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch verabschieden. „Mit diesem Bundeshaushalt legt Deutschland bei den Schieneninvestitionen einen kraftvollen Sprung nach vorn hin“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Mittwoch in Berlin.
Schieneninvestitionen nähern sich der Marke von zehn Milliarden Euro
Nach den Berechnungen der Allianz pro Schiene werden die Investitionen in die Schienenwege im kommenden Jahr um zwölf Prozent auf 8,7 Milliarden Euro steigen. Rechnet man die Bundesmittel für schienengebundene Infrastrukturvorhaben des Öffentlichen Personennahverkehrs durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz hinzu, ergibt sich sogar eine Steigerung um 15 Prozent auf 9,7 Milliarden Euro. „Mit Investitionen von fast zehn Milliarden Euro in die Schiene leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag für eine leistungsfähigeren, besseren Bahnverkehr in Deutschland“, so Flege.
Bahnhöfe sollen für Rollstuhlfahrer besser erreichbar werden
Für Zugkunden kann das wachsende Engagement des Bundes nach der Analyse der Allianz pro Schiene vor allem in zwei Bereichen rasch zu konkreten Verbesserungen führen. Erstens übernimmt der Bund deutlich mehr Verantwortung für die Barrierefreiheit und Attraktivität von Bahnhöfen. Hier steigen die Mittel um mehr als das Dreifache auf 238 Millionen Euro. Derzeit sind die Gleise noch bei etwa jedem sechsten Bahnhof in Deutschland nicht stufenfrei zu erreichen. Grundsätzlich müssen aber alle Züge auch für Rollstuhlfahrer, Eltern mit Kinderwagen, alte Menschen oder Reisende mit Fahrrad ohne fremde Hilfe erreichbar sein. Dies fordert die Allianz pro Schiene seit langem. In den 238 Millionen Euro enthalten sind auch Mittel aus dem so genannten „Handwerkerprogramm“, mit dem der Bund als Teil des Konjunkturpakets in der Corona-Krise rasche Verbesserungen an bundesweit 177 Bahnhöfen unterstützt.
Durch Digitalisierung können Züge verlässlicher und pünktlicher werden
Zweitens können die Menschen durch den Hochlauf der Investitionen in die digitale Schiene auf verlässlichere und pünktlichere Züge hoffen. Für die digitale Schiene sind laut Regierungsentwurf im nächsten Jahr knapp 700 Millionen vorgesehen, zweieinhalbmal so viel wie 2020. Allerdings will der Bund nur die streckenseitige Ausrüstung mit dem digitalen Zugsicherungssystems ERTMS fördern, nicht aber die dazu gehörige Ausstattung der Fahrzeuge, wie aus einem Haushaltsvermerk hervorgeht. Eine Ausnahme ist im geringen Umfang nur für die Region Stuttgart vorgesehen. „Die Digitalisierung der Schiene lebt vom reibungslosen Zusammenspiel zwischen Infrastruktur und Fahrzeugen“, betont Flege. „Daher muss der Bund beides fördern. Hier muss der Bundestag in den parlamentarischen Beratungen nachbessern.“
Deutschlandtakt braucht mehr Unterstützung
Nachbesserungsbedarf sieht die Allianz pro Schiene auch beim Deutschlandtakt, dem wichtigsten Schienenprojekt des Jahrzehnts. Hierfür stellt die Bundesregierung zwar erstmals einen eigenen Etat für kleinere Maßnahmen zur Engpassbeseitigung bereit. Doch mit elf Millionen Euro stehen die vorgesehenen Mittel in keinem Verhältnis zu den Aufgaben. Ähnlich sieht es mit den Zukunftsprojekten Elektrifizierung und alternative Antriebe aus. Hier erhöht der Bund zwar die Investitionen für die Elektrifizierung von Güterbahnstrecken von zehn auf 25 Millionen Euro und für die Förderung alternativer Antriebe wie Wasserstoff- und Batteriezügen von 12,6 Millionen auf 25,7 Millionen Euro. Doch die absoluten Beträge fallen weiterhin viel zu gering aus. „Damit kommt Deutschland beim Abschied vom Diesel und auf dem Weg zu 100 Prozent Elektromobilität auf der Schiene viel zu langsam voran. Da brauchen wir mehr Tempo“, so Flege.
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