Bundesverkehrswegeplan muss nachgebessert werden: Dialog mit Abgeordneten des Bundestags
Berlin, 2. Juni 2016. Schienenprojekte raus aus der Warteschleife: Über den Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) hat die Allianz pro Schiene am Donnerstagmorgen mit zahlreichen Abgeordneten des Deutschen Bundestags gesprochen. Bei einem Parlamentarischen Frühstück erklärten Geschäftsführer Dirk Flege und der BUND-Vorsitzende Prof. Dr. Hubert Weiger, in welchen Punkten im Bundesverkehrswegeplan noch nachgebessert werden muss, damit wichtige Schienenprojekte nicht für die nächsten 15 Jahre auf das Abstellgleis geraten.
Im jetzigen Entwurf werden viele bauliche Maßnahmen nur in der Warte-Kategorie „Potenzieller Bedarf“ geführt und müssen noch abschließend bewertet werden. Wie die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN antwortete, ist mit einer abschließenden Bewertung sämtlicher Projekte erst frühestens im Laufe des Jahres 2017 zu rechnen. Die Allianz pro Schiene fordert ein beschleunigtes Bewertungsverfahren, damit wichtige Projekte in den neuen Bedarfsplan Schiene aufgenommen und zeitnah umgesetzt werden können. Dabei handelt es sich beispielsweise um Streckenertüchtigungen für längere Güterzüge und Engpassbeseitigungen in Großknoten. Diese Maßnahmen sind kosteneffizient und haben eine große Kapazitätswirkung.
Bundesverkehrswegeplan: Jetzt handeln
Viele Abgeordnete sahen hier ebenfalls Verbesserungsbedarf. So sprach sich Alexander Funk, BVWP-Berichterstatter der Unionsfraktion, dafür aus, die Schienenprojekte in der Warteschleife jetzt zu bewerten. Nur so hätten die Parlamentarier eine Entscheidungsgrundlage. Der Verkehrsausschussvorsitzende Martin Burkert (SPD) kündigte an, dass sich sein Ausschuss eine Woche ausschließlich zum Bundesverkehrswegeplan beraten wird.
Weitere Informationen zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans und zu den Verbesserungsvorschlägen der Allianz pro Schiene finden Sie hier: Stellungnahme zum Entwurf Bundesverkehrswegeplan 2030.
