Aus- und Neubau des Schienennetzes soll sich nach dem Willen von Union und SPD am Deutschlandtakt orientieren. Für die Umsetzung soll es künftig zusätzlich einen Infraplan geben. Sieben Bahnverbände sehen diesen Infraplan als „Leitinstrument“ zur strategischen Steuerung der DB InfraGO durch den Bund und fordern eine neue Finanzierungsarchitektur bei der Finanzierung der Bundesschienenwege.
Das beschlossene Infrastruktur-Sondervermögen ist eine Chance, den in jüngster Zeit begonnenen Hochlauf der Schieneninfrastruktur-Investitionen mit zusätzlichen Mitteln fortzusetzen und künftig auf einem hohen Niveau zu verstetigen.
Der Reformbedarf geht aber über eine deutliche Anhebung des Investitionsniveaus hinaus. Um Kapazität, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des Schienennetzes spürbar und rasch zu erhöhen, bedarf es einer Weiterentwicklung der Finanzierungssystematik für die Schieneninfrastruktur. Entscheidend sind dabei eine Bündelung der Finanzierungsquellen, eine deutliche Reduzierung der Komplexität von Finanzierungsverträgen und Zuwendungsregeln, eine überjährige Planbarkeit und Verlässlichkeit der Mittelbereitstellung sowie eine zielgerichtete Steuerung der Infrastrukturentwicklung durch den Bund.
Aus Sicht der unterzeichnenden Verbände des Bahnsektors sollte die anstehende Reform folgenden Anforderungen gerecht werden:
Ein gut gemachter Infraplan sollte künftig die zentrale Grundlage für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur sein. Der Bundesverkehrswegeplan wird weiterhin existieren. Die Steuerung und Umsetzung des Erhalts und Ausbaus der Schiene wird jedoch durch den Infraplan erfolgen.
Fokus: Der BVWP betrachtet Schiene, Straße und Wasserwege, während der Infraplan sich nur auf die Schiene bezieht.
Umfang: Der BVWP listet lediglich Aus- und Neubauprojekte auf, während der Infraplan auch Bestandserhalt, Aus- und Neubau, Sanierung und Modernisierung umfasst.
Verbindlichkeit: Der BVWP ist keine verbindliche Umsetzungsplanung, sondern eine Sammlung von Projekten ohne konkrete Realisierungszeiträume. Der Infraplan hingegen würde ein Arbeitsprogramm mit gesicherter Finanzierung für mindestens fünf Jahre definieren, das jährlich um ein weiteres Jahr fortgeschrieben wird.
Entwicklungs- und Qualitätsziele: Während der BVWP keine umfassenden Ziele für die Infrastrukturqualität formuliert, würde der Infraplan klare Maßstäbe für die zukünftige Netzentwicklung setzen.